Das Nein zum Budget 2023 kommt für die SP Herzogenbuchsee überraschend. Eine Steuererhöhung für das nächste Jahr ist damit vom Tisch. Damit nehmen die Nein-Stimmenden aber ein höheres Defizit im Budget 2023 in Kauf, denn Einsparungen von über 400’000 Franken, um die Steuerausfälle zu kompensieren, sind nach Ansicht der SP nicht möglich. Die Schulen dürfen nicht die Leidtragenden dieses Nein’s werden, denn weitere Schulhaussanierungen sind dringend.
Im Juni 2021 haben die Stimmenden von Buchsi deutlich JA zum 16-Millionenkredit für die Kindergärten Hubel und Rosenweg und das Burgschulhaus gesagt. Mit der im Budget 2023 vorgesehenen, moderaten Steuererhöhung hätten die Folgekosten dieser Bauprojekte gedeckt werden sollen. Dies hat der Gemeinderat damals transparent dargelegt. Deshalb kommt das klare Nein für die SP Buchsi überraschend und entbehrt nicht einer gewissen Widersprüchlichkeit.
SVP und FDP müssen nun endlich darlegen, wie für sie eine «Verzichtsplanung» aussehen soll und wo sie «deutliche Kosteneinsparungen» sehen. Erst dann wird man sehen, ob die Stimmbürger dies goutieren werden. Für die SP ist klar, dass Buchsi auch weiterhin in zukunftsgerichtete Projekte investieren muss, will die Gemeinde attraktiv bleiben.
18.12.2022
