Nach Ansicht der SP Herzogenbuchsee ist die im Budget 2023 geplante moderate Steuererhöhung nötig, um die bereits bewilligten Investitionen in die Schulhäuser zu finanzieren. Für die Urnenabstimmung vom 18. Dezember beschloss sie deshalb einstimmig die Ja-Parole.
Die SP Buchsi will den kommenden Generationen keine maroden Schulhäuser überlassen. Deshalb sind Investitionen in die Bildung absolut notwendig und sie müssen auch finanziert werden. Die Steuererhöhung um einen halben Steuerzehntel ist die logische Folge des im Juni 2021 klar angenommen Kredites von 16 Mio-Franken für die Schulraumplanung 2030. Ohne diese Steuererhöhung könnten auch weitere Investitionen in die Bildung (Mittelholzschulhaus, Ersatz Aula und Turnhalle Oberstufe) kaum finanziert werden, meint die SP mit Blick auf die Gemeindefinanzen.
Susanne Meier, Vizepräsidentin der Finanzkommission, legte an der Parteiversammlung dar, dass rund 85 % der Ausgaben der Gemeinde gebunden sind und dass das Sparpotential ausgeschöpft ist. Die Finanzkommission unter dem Vorsitz von Gemeinderätin Monika Lang (SVP) ist deshalb zum Schluss gekommen, dass die Steuererhöhung unumgänglich ist. Die Zustimmung der SP Buchsi zum Budget 2023 fiel nach eingehender Diskussion einstimmig aus.
Zu den Geschäften der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember sagt die SP ebenfalls Ja (Zonenplanänderung Gemeindepark, Sanierung Oberfeldstrasse, Leistungsvertrag mit Bibliothek Oberaargau).
22.11.2022
