An ihrer Sektionsversammlung beschloss die SP Buchsi einstimmig die JA-Parole zur Buchser Jahresrechnung 2023. Trotz einer Besserstellung von rund 600’000 Franken gegenüber dem Budget liegt das Defizit immer noch bei 380’000 Franken. Der Mehrertrag stammte im Wesentlichen aus Erbschaftssteuern. Deshalb ist für die SP eine Steuererhöhung im nächsten Jahr unabdingbar.
Eine Steuererhöhung trotz einer Jahresrechnung, die positiver als vorgesehen ausfällt? Das klingt auf Anhieb nicht logisch. Daher nahm die SP Buchsi an ihrer Sektionsversammlung die Zahlen genauer unter die Lupe.
Die Mehreinnahmen sind massgeblich Erbschaftssteuern zu verdanken. Diese haben einen einmaligen Effekt und sind zufälliger Natur. Hätten die Erbschaftssteuern nicht so viel Geld in die Gemeindekasse gespült, wäre das Bild getrübter: Die Einnahmen aus Steuererträgen der juristischen und natürlichen Personen waren nämlich kleiner als budgetiert. Auf Grund dieser Tatsache und im Hinblick auf den grossen Investitionsbedarf (z.B. in die Schulliegenschaften für die künftigen Buchsi Büger:innen) ist es für die SP Buchsi klar, dass die geplante Steuererhöhung im nächsten Jahr erfolgen muss. Alles andere ist gemäss der Ortspartei reine Spekulation auf Zufallsergebnisse.
Auch zur Sanierung des Blumenweges beschlossen die Anwesenden mehrheitlich die Ja-Parole. Die problematische Entwässerungssituation soll verbessert werden, sodass das Wasser nicht in die Vorhöfe der Anwohner:innen fliesst. Zudem ist ein Einbahnverkehr geplant, der die Verkehrssicherheit verbessert. Hier ist es für die SP wichtig, dass die Velofahrer:innen weiterhin in beide Richtungen fahren können.
Kontroverse Diskussion über die Weihnachtsbeleuchtung
Emotional diskutierten die SP-Mitglieder das Thema Weihnachtsbeleuchtung, worüber der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung und via QR-Code eine Konsultativabstimmung durchführen will. Die SP Buchsi fasste dazu keine Parole, ist aber sehr gespannt, ob in Buchsi während der Weihnachtszeit die Lichter auf – oder ausgehen werden. (mad/hwh)
21.05.2024
